I have a dream


Viel wichtiger als meine Werbung ist derzeit …

Was wird unter dem Deckmantel des Virus Covid-19 politisch und wirtschaftlich gespielt?

Die politischen Maßnahmen in der BRD stehen in keinerlei Verhältnis zu den Auswirkungen des Virus Covid-19. Die Corona-Krise wurde zum Politikum.

Wir werden derzeit massiv in unseren demokratischen Grundrechten beschnitten. Dies hat unter anderem drastische soziale und wirtschaftliche Auswirkungen bis hin zu menschenunwürdigen Zuständen, die sich täglich zuspitzen.

Die Verordnungen und Maßnahmen werden damit begründet, dass wir uns derzeit in einer Ausnahmesituation befänden, der Grund dafür sei eine Virusepidemie.


Setzten Sie sich ein für:
- die volle Gültigkeit der ersten 20 Artikel unserer Verfassung
- die Würde des Menschen
- Verhinderung obrigkeitsstaatlicher Schikanen
- Rechtsstaatlichkeit, das heißt unabhängige Justiz und Unschuldsvermutung
- Beendigung des Notstands-Regimes
- Wahlen und umfassende Transparenz
- demokratische Regeln für unser Wirtschaftssystem
 

Anmerkungen zu einigen Artikeln aus dem Grundgesetz:

Artikel 1 – Menschenwürde
Menschen werden aufgefordert, einander nicht zu berühren. Menschen werden insoliert. Ab einem bestimmten Alter sollen Menschen nicht mehr medizinisch behandelt werden?

Artikel 2 – persönliche Freiheitsrechte

Menschen wird die Berufsausübung erschwert und verboten.

Artikel 4 – Glaubens- und Gewissensfreiheit

Wir dürfen derzeit faktische keine Gottesdienste durchführen und besuchen.

Artikel 5 – Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft

(Eine Zensur findet nicht statt.)
Politiker und die derzeit „verantwortlichen“ Stellen versuchen die kritischen Stimmen mundtot zu machen, bezeichnen wissenschaftliche und fachlich fundierte Statements und Ausführungen als "Fake News" und schüren Angst. Politiker, wie der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD), forderte das Verbot von oppositionellen Aussagen über den Coronavirus.

Artikel 6 – Ehe/Familie/Kinder
Durch die Ausgangsbeschränkungen kommt es immer mehr zu häuslicher Gewalt.

Artikel 8 – Versammlungsfreiheit
Demonstrationen werden (trotz Abstand und Hygienemaßnahmen) nicht zugelassen und verboten. Der Artikel 8 wird faktisch außer Kraft gesetzt. Hierzu:
https://www.heise.de/tp/features/Wenn-Demonstranten-zu-Gefaehrdern-erklaert-werden-4692869.html

Artikel 10 – Brief-. Post- und Fernmeldegeheimnis

Internetseiten und E-Mail-Adressen von Oppositionellen werden blockiert. Telekom übergibt Handydaten an das Robert-Koch-Institut. Politiker diskutieren darüber eine Handyüberwachung durchzusetzen.

Artikel 11 – Freizügigkeit
Freizügigkeit heißt, sich frei überall hinbewegen zu dürfen und sich öffentlich und privat dort aufzuhalten, wo man möchte. Es wurden aber von Bund und Ländern drastische Einschränkungen unserer Bewegungsfreiheit erlassen.

Die Regierung wiegt sich im Recht, drastische Maßnahmen zu ergreifen und stellt diese als legal da. Aber auch Martin Luther King, Mahatma Gandhi, Nelson Mandela, die Geschwister Scholl und viele mehr haben gekämpft gegen das "Legale".


Nehmen Sie diese Beschneidungen nicht passiv hin - werden Sie aktiv!

Machen Sie Gebrauch von Ihrem Petitionsrecht (Artikel 17)!
https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten

Machen Sie mit!
https://www.nichtohneuns.de/


Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

PDF: Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art 1 - 20

 Das Grundgesetz ist kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung erhältlich.

Anstatt sich an einem kommunistischen Überwachungsstaat wie China zu orientieren, sollte sich unsere Regierung Schweden als Vorbild nehmen, ein Land das seine demokratischen Rechte auch in einer Krisenzeit wahrt.


Ihre Eva Zeller


 

 

 

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